Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nachfolgend finden sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) für die Nutzung der Internet-Plattform www.kwaix.de im (folgenden: Plattform) als registrierter Anbieter.

§1 Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der KWAIX UG (im Folgenden: Plattformbetreiber) einerseits und gewerblich handelnden Nutzern, die das Internet-Angebot der Plattform www.kwaix.de als registrierte Anbieter nutzen, andererseits.

§2 Leistungen des Plattformbetreibers
Bei der Plattform www.kwaix.de handelt es sich um eine Kommunikations- und Dienstleistungsplattform zur Bereitstellung von Informationen und Dienstleistungen zu Themen und Belangen rund um das Direkte buchen beim Gastgeber (Hotel, Appartement, Pension, Hostel)  im Internet einschließlich nach Rubriken sortierter Städte, Orte in der Nähe von..., Sehenswürdigkeiten und Stadteilen. Die Nutzung dieser Plattform als nicht registrierter Besucher ist kostenlos. Unternehmer die in diesem Bereich Ihre Unterkunft anbieten (z. B. Gastgeber von Hotels, Appartments, Pensionen und Hostels etc.) haben die Möglichkeit, auf der Plattform als registrierte Anbieter u. a. zu Werbezwecken ein Anbieterprofil zu erstellen, welches von den Besuchern der Website mittels einer Suchfunktion in entsprechenden Kategorien bzw. Unterkategorien gefunden werden kann. Der Umfang, in dem registrierte Anbieter ihre gewerblichen Angebote und Leistungen auf der Plattform präsentieren können, hängt davon ab ob es sich um eine kostenlose Nutzung als Basis-Anbieter oder um eine der kostenpflichtigen Premium-Anbieter handelt.
Die Anbieter können die von ihnen eingestellten Inhalte zu jeder Zeit löschen lassen. Der Plattformbetreiber behält sich ebenfalls das Recht vor, die von den Anbietern eingestellten Inhalte jeweils beim Vorliegen eines wichtigen Grundes zu löschen. Die Vertragslaufzeit bleibt hiervon jeweils unberührt.

§3 Nutzung als nicht registrierter Besucher
Der reine Besuch der Plattform und das Suchen und Abrufen der dort angebotenen Informationen ist für jedermann, insbesondere auch für nicht registrierte Besucher kostenlos möglich.

§4 Nutzung als Basis-Nutzer oder als Nutzer des kostenpflichtigen Eintrag („Premium-Eintrag")
Die aktive Nutzung der Plattform durch das Vorhalten eines Anbieterprofils sowie durch die Einstellung von Inhalten ist nur als registrierter gewerblicher Anbieter möglich. Das Angebot, als registrierter Anbieter Inhalte auf der Plattform einzustellen, richtet sich ausdrücklich nur an Unternehmer. Dabei besteht die Auswahl zwischen einer kostenlosen Basis-Nutzung und einem kostenpflichtigen Nutzungs-Modell („Premium-Eintrag").
Die kostenlose Basis-Nutzung bietet die Möglichkeit, sich unter Angabe und in Form eines Visitenkarteneintrags unter Angabe folgender Daten auf der Plattform zu präsentieren:
Unterkunftsname
Kategorie der Unterkunft (Hotel, Appartement, Hostel oder Pension)
Anschrift
Telefonnummer
Faxnummer
E-Mail Adresse
ein Kontaktformular, mit dem Besucher den Nutzer unter Angabe ihrer Email-Adresse kontaktieren können
Die kostenpflichtige Nutzung der Plattform als Anbieter im Rahmen des Pakets „Premium-Eintrag" bietet über die kostenlosen Basis-Funktionen hinaus jeweils die Nutzung von Zusatzfunktionen, die sich nach dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag und den zugrunde gelegten Vereinbarungen richten. Es gelten die zur Zeit der Abgabe der verbindlichen Bestellung auf den Angebotsseiten der Plattform genannten Leitungen.

§5 Rechte und Pflichten der registrierten Anbieter
Der registrierte Anbieter übernimmt die volle Verantwortung für die von ihm jeweils eingestellten Inhalte und Hyperlinks auf der Plattform. Der Anbieter sichert zu, dass er zum Einstellen sämtlicher jeweils von ihm dort eingestellten Inhalte berechtigt ist und diese Inhalte jeweils frei von Rechten Dritter sind (z.B. Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte etc.)
Durch das Einstellen der Inhalte auf der Plattform überträgt der Anbieter dem Plattformbetreiber ein einfaches, zeitlich und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten. Dieses einfache Nutzungsrecht umfasst die Berechtigung, die eingestellten Inhalte im Rahmen des Betriebs der Plattform zu vervielfältigen, zu verbreiten, im Internet öffentlich zugänglich zu machen und zu bearbeiten oder jeweils durch beauftragte Dritte im Rahmen des Betriebs der Plattform vervielfältigen, verbreiten, öffentlich zugänglich machen oder bearbeiten zu lassen. Der Anbieter sichert zu, dass er zur Übertragung dieses Nutzungsrechts berechtigt ist.
Der registrierte Anbieter darf bei der Veröffentlichung von Inhalten nicht gegen geltendes Recht, gegen die guten Sitten oder gegen diese AGB verstoßen. Es ist dem registrierten Anbieter insbesondere verboten, beleidigende unwahre oder sonst das Persönlichkeitsrecht Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen und gesetzlich (z. b. urheberrechtlich oder markenrechtlich) geschützte Inhalte ohne entsprechende Berechtigung zu verwenden.
Es besteht kein Anspruch des Anbieters auf ständige Verfügbarkeit des Portals sowie auf eine bestimmte Qualität. Der Plattformbetreiber behält sich das Recht vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes Seiten und/oder Inhalte von der Plattform zu entfernen. Dies gilt insbesondere für solche Inhalte, die gegen gesetzliche Regelungen, gegen Rechte Dritter oder gegen diese AGB verstoßen.

§6 Verantwortlichkeit für Inhalte, Haftung der Plattform
Bei der Plattform handelt es sich um ein Online-Portal mit nutzergenerierten Inhalten (User generated Content). Die Beiträge und Inhalte der registrierten Anbieter werden vom Plattformbetreiber grundsätzlich nicht inhaltlich geprüft. Der Plattformbetreiber übernimmt keinerlei Verantwortung für deren Richtigkeit und Aktualität. Gleiches gilt für die von den Anbietern auf der Plattform eingestellten Hyperlinks und die mithilfe dieser Hyperlinks zu erreichenden Internet-Seiten.
Der Plattformbetreiber haftet nur für solche Schäden, die von seinen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden.
Wird der Plattformbetreiber von Dritten wegen mutmaßlicher Verletzung von Rechten Dritter oder wegen mutmaßlicher Gesetzesverstöße durch den Anbieter in Anspruch genommen, so stellt der Anbieter den Plattformbetreiber von allen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen frei und leistet Schadensersatz, der die notwendigen Kosten für die Rechtsverteidigung sowie Anwalts- und Gerichtskosten umfasst.

§7 Preise / Zahlung
Die Höhe der jeweiligen Vergütung bestimmt sich nach dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag und den zugrunde gelegten Vereinbarungen. Es gelten die zur Zeit der Abgabe der verbindlichen Bestellung auf den Angebotsseiten der Plattform genannten Preise, jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils gültigen Höhe. Preisänderungen sind jederzeit möglich und werden dem Kunden mitgeteilt.
Die Nutzungsgebühr ist jeweils im Voraus zu entrichten (per Kreditkarte, Paypal oder SEPA Lastschriftmandat). Der Rechnungsversand erfolgt bei Jahreszahlung jährlich, bei Monatszahlung monatlich, jeweils per Email an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse und kann vom Anbieter zudem innerhalb seines Anbieter-Kontos heruntergeladen werden. Der Versand der Rechnungen per Post ist gegen eine Bearbeitungsgebühr von jeweils 2,00 € pro versandter Rechnung auf Anfrage möglich.

§8 Vertragslaufzeit / Kündigung
Die kostenlose Nutzung als Basis-Anbieter hat keine feste Vertragslaufzeit und ist vom Anbieter jederzeit mit sofortiger Wirkung kündbar.
Die kostenpflichtige Nutzung als „Premium" Anbieter ist mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende kündbar.

§9 Außerordentliche Kündigung
Der Plattformbetreiber kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen und ist in diesem Fall zur Löschung sämtlicher vom Anbieter eingestellten Daten und Inhalte berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere In den nachfolgend dargestellten Fällen vor.
Angabe unrichtiger Daten
Säumigkeit mit vereinbarten Zahlungen
Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen, gegen Rechte Dritter oder gegen diese AGB
Im Falle einer berechtigten außerordentlichen Kündigung ist die Plattform nicht zur anteiligen Erstattung bereits gezahlter Gebühren verpflichtet.

§10 Datenschutz

Der Plattformbetreiber weist gem. § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten der registrierten Anbieter im Rahmen der Vertragsdurchführung erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Im Rahmen der Angebote der Plattform wird dem Plattformbetreiber gestattet, die hierfür jeweils erforderlichen Daten auch Dritten zur Verfügung zu stellen. Nach Kündigung des Anbieter-Vertrages wird der Plattformbetreiber die persönlichen Daten des Anbieters löschen, soweit er nicht gesetzlich zur Aufbewahrung verpflichtet ist.

§11 Allgemeine Bestimmungen
Der Vertragstext wird vom Anbieter nach Vertragsschluss nicht gespeichert und ist infolgedessen nicht zugänglich.
Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten wird, sofern rechtlich zulässig, Bremen bestimmt.

Der Plattformbetreiber behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern bzw. anzupassen. Die auf diese Weise modifizierten Nutzungsbedingungen werden den Nutzern jeweils vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben. Die modifizierten Nutzungsbedingungen werden wirksam, sobald sie vom Anbieter akzeptiert werden. Sofern der Anbieter die geänderten Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert, ist der Plattformbetreiber berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung außerordentlich zu kündigen.